Kurt Gartlehner

Kurt Gartlehner

Ein Stimme Ein Berater

Klarstellungen  Gartlehners

1.Breitbandhonig:

als Schriftführer des Verein Nationaplark Bienenwirte Wabe hatte er vom Verein den Auftrag, bei größeren Firmen in Wien zu aquirieren. Gartlehner hat nicht als Unternehmer gehandelt, sondern als Mitglied und Funktionär des Imkervereines. Den Honig hätte  der Verein verkauft, mit einem Aufschlag von 1 Euro für die Vereinskasse. Das Geschäft kam nie zustande. Eine normale Intervention!

2. Mobiltelefon Notfallbatterie:
Ein Unternehmer kam mit diesem Produkt und  der Bitte, den Kontakt zur TA herzustellen. Mehr hat er  nicht getan; auch die Nachfrage tätigte Gartlehner auf Urgenz des Anbieters.

3. Speed & Volumes:  detto

4. Keine Mails betr. Windprojekte:
Gartlehner´s  Auftrag  lautete,  mögliche Windprojekte zu aquirieren. Gartlehner hat die Ergebnisse seiner Arbeit (Rumänien, Lettland)  persönlich bei  Valora abgeliefert. Über die Bemühungen in Ungarn und Albanien war Dr. Hochegger  persönlich informiert. Dieses restriktive Vorgehen war aus der Erfahrung notwendig, dass man sofort substituiert bzw. ausgespielt wird. Die zugehörigen Mails mit seinen Netzwerkpartnern, Reisekosten und Dokumente  dieser Tätigkeiten  sind auszugsweise in den dargestellten VALORA Projekten der Homepage einsehbar.

<<<<< Hier der News.at Artikel vom 5.4.2012

Das Nachrichtenmagazin NEWS veröffentlicht in seiner am Donnerstag erscheinenden Ausgabe Email-Verkehr zwischen dem früheren SPÖ-Telekomsprecher Kurt Gartlehner und dem Telekom-Management. Gartlehner hat seine Telekomsprecher-Funktion vor kurzem zurückgelegt, nachdem publik wurde, dass er von Unternehmen des Telekom-Lobbyisten 106.000 Euro erhalten hatte und die Staatsanwaltschaft die Aufhebung von Gartlehners parlamentarischer Immunität beantragt hat.

Gartlehner hatte dem Telekom-Vorstand im September 2007 unter dem Titel „Breitband einmal anders kommunizieren“ Honig eines von ihm betreuten Bienenwirtschaftsprojektes in den Kalkalpen angeboten. Dieser Honig sei ein „Breitband-Lebenselixir“ und passe daher bestens zur Breitband-Initiative. Zitat: „Dieses Produkt wäre bestens für Marketing/PR-Aktivitäten geeignet, z.B. für Ihre Geschäftskunden, da der Bezug zu Breitband und zu Innovation symbolisch/sympathisch herstellbar ist.“

Gartlehner weiter: „Ich würde mich sehr freuen, wenn wir mit diesem Breitband-Präsent Ihr Interesse für eine Verwendung bei Telekom PR/Marketing finden könnten.“

Auch in weiteren Fällen trug Gartlehner Geschäftsideen an die Telekom heran. Als die Telekom einmal nicht auf ein „Ideenpapier“ Gartlehners reagierte, schrieb er trotzig: „Sind diese Konzeptideen für die TA ein Thema, ansonsten muss ich anderweitig nach Vermarktern suchen.“

Quelle: news networld internetservice gmbh (news.at) >>>>>

Klarstellung Gartlehners

Hochegger hatte tatsächlich angegeben, dass ich ihn in Beamten – und Regulierungsfragen beraten hätte, dies geht aus den Einvernahmeprotokollen hervor. Gartlehner hat ihn zur Rede gestellt und von ihm eine Klarstellung gegenüber den Ermittlungsbehörden verlangt. Die liegt auch vor.
Fakt: Hochegger bot Gartlehner die Mitarbeit bei einem Auftrag zur Lösung des Beamtenproblems an. Gartlehner hat abgelehnt.

Die To do list von Hochegger:

Hochegger hat Gartlehner tatsächlich gebeten, mit Reschreiter zu reden. Das wäre jedoch sinnlos gewesen, er hat daher Reschreiter nicht angerufen. Für Gartlehner war das Thema „Senkung der Vorleistungstarife“ mit den oben angeführten Mail vom März 2009 erledigt. Im Mai 2009 verhandelte Gartlehner bereits die große Novelle zum TKG, Hochegger meldete sich dazu kein einziges Mal!

Dafür mussten massive Interventionen der Glasfasernetzbetreiber, ua. abwehren. Es wurde ein tolles Gesetz, die Betreiber der Glasfasernetze wurden ebenso in ihren Eigentumsrechten eingeschränkt wie die Grund – und Hausbesitzer, die Novelle wurde im Parlament mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossen!

 

Klarstellungen  Gartlehners

1.Vorwurf:
Gartlehner – Serentschy / TA Geschäftsideen
Gartlehner kontaktiert den Regulator mit der Frage, welche gesetzeskonforme Möglichkeit besteht, einen  Sozialtarif für Arbeitslose in Österreich einzuführen. Die Antwort der Regulierungsbehörde hat er als Vorschlag an die TA weitergegeben, alle anderen Mitbewerber hätten nachziehen müssen. Was soll daran kriminell sein?

2. Vorwurf:
Druck auf Serentschy erhöhen:
Die Antwort  Gartlehner´s  an Dr. Hochegger hat News leider ausgespart, sie lautet:
Das ist kein Gerücht, sondern Realität: durch die starken Preissenkungen (Kombipakete) muß die TA auf Grund der zwingenden Bestimmungen des allg. Wettbewerbsrechts eine Preis/ Kostenschere vermeiden und damit die Vorleistungspreise senken. Haben die Marketingexperten möglicherweise die Regulierungskriterien nicht beachtet?

Dieser Mailverkehr dokumentiert die korrekte Vorgehensweise Gartlehners.

 

<<<< Hier der News.at Artikel vom 19.1.2012

Das Nachrichtenmagazin NEWS berichtet in seiner am Donnerstag erscheinenden Ausgabe über die intensiven Geschäftsbeziehungen des Lobbyisten Peter Hochegger zum SPÖ-Infrastruktursprecher Kurt Gartlehner und zum FCG-Telekom-Betriebsrat Franz Kusin in der Causa Telekom.

Hocheggers Aufträge von der Telekom umfassten u.a. Lobbying für eine Beamtenagentur und Personalflexibilisierung, Preiskonsolidierung der Tarife, Lobbying für Ausschreibungen.

Den Ermittlern liegt nun der gesamte Email-Verkehr zwischen dem SP-Mann Garlehnter und Hochegger bzw. dessen Mitarbeitern vor. Daraus geht unter anderem hervor, dass Gartlehner eingesetzt wurde um zu erfahren ob der mit Gartlehner befreundete Telekom-Regulator Georg Serentschy diversen Projekten der Telekom ablehnend gegenübersteht. Gartlehner wurde aber auch gefragt wie er Positionen innerhalb seiner Partei einschätzt und er wurde gebeten Stimmung innerhalb der SPÖ zu machen. Gartlehner, der pro Monat 3.000 Euro erhielt, wurde auch vorab mit Informationen über Postenvergaben versorgt.

”Krasses Missverhältnis”
VP-Mann Franz Kusin, der als Personalvertreter auch Aufsichtsrat der Telekom war, erhielt wiederum bekam zwischen Juli 2007 und August 2008 von Hocheggers Firmen 138.000 Euro. Laut Ermittlern standen die Zahlungen „in einem krassen Missverhältnis“ zu Kusins Leistungen. Befremdlich scheint, dass Betriebsrat Kusin Hochegger u.a. zum Thema „neue Arbeits- und Beschäftigungsmodelle“ beriet. 

Hochegger spielt Kusins Rolle in seiner Einvernahme herunter: Kusins Arbeit hätte für ihn eine „untergeordnete Bedeutung“ gehabt, er hätte Kusin „lediglich das Gefühl geben wollen, dass er auch eine Leistung erbringt, die für ihn fassbar ist.“

Quelle: news networld internetservice gmbh (news.at) >>>>