Kurt Gartlehner

Kurt Gartlehner

Ein Stimme Ein Berater

Beiträge zu 'Nationalrat'

Ministerin Heinisch-Hosek hielt flammende Rede: Mehr Gerechtigkeit für unser Land
Mittwoch, den 02. Mai 2012 um 06:26 Uhr
STEYR. Am 1. Mai Vormittag traf ein großes Aufgebot an sozialdemokratischen Gruppierungen beim Museum Arbeitswelt ein – von den SP-Sektionen bis zum Pensionistenverband, den Kinderfreunden und Roten Falken, sowie den roten Jugendgruppen, Gewerkschafterinnen und …… Gewerkschaftern von der FSG. Mehr als 800 Kundgebungsteilnehmerinnen und –teilnehmer genossen puren Sonnenschein sowie unverkennbar in Richtung „Mehr Gerechtigkeit“ weisende politische Ansagen. Ehrengast Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek sprach sich in einem flammenden Appell eindeutig für mehr Gerechtigkeit aus. Heinisch-Hosek: „Beim Sparpaket ist es gelungen, Massensteuern und die Kürzung geringer Pensionen zu verhindern. Wir haben bei vermögensbezogenen Steuern viel erreicht, das muss mehr werden! Und dafür arbeiten wir! Es ist wichtig, Probleme solidarisch zu lösen und auf die Menschen zu schauen, die sonst keine Chance haben!“Zur EU-Thematik sagte die Bundesministerin für Frauen und Öffentlichen Dienst: „Österreich ist besser dran als die allermeisten EU-Staaten, und das ist das Verdienst der Sozialdemokratie und von niemandem sonst.“ Für die SPÖ-Frauen stand der 1. Mai 2012 unter dem Motto „Tag der Vollzeitarbeit“. Denn: Halber Lohn bedeutet weniger Pension.

Irene Ramser und Co von der FSG (Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen) forderten in ihrem Beitrag „ein die Existenz sicherndes Einkommen und altersgerechte Arbeitsplätze.“
Gemäß dem Motto „Wir wollen nicht auf der Strecke bleiben“ verlangte die FSG-Jugend um Dominik Wührer: „Günstige Schulungsangebote und Akzeptanz seitens der Dienstgeber. Die jungen Menschen brauchen ein Ziel!“

SPÖ-Bezirksvorsitzender Nationalrat Kurt Gartlehner hatte zu Beginn die Gäste begrüßt, Steyrs Bürgermeister Gerald Hackl sagte in seinen Schlussworten: „Die Verbundenheit von SPÖ und FSG wird selten so gelebt wie in der Arbeiterstadt Steyr. Wir setzen trotz schwieriger Zeiten soziale Schwerpunkte, auf die wir als SPÖ stolz sein dürfen.“ Als Beispiele nannte Gerald Hackl die Errichtung des Altenheims Ennsleite samt Betreutem Wohnen und den bevorstehenden Bau des Alten- und Pflegeheims Tabor.

Für einen perfekten 1. Mai sorgten als musikalische Umrahmung die Musikkapelle Schiedlberg, Saskia Kunz mit Dudelsack, das Frauen-Vokalquartett Fo(u)rtissima und zum Abschluss bot das Duo Andy und Gerry bis in den Nachmittag hinein populäre Schlager.

Bereits die Maivorfeiern am 29. und 30. April in den Stadtteilen waren bestens besucht gewesen und hatten mit Fackelzügen und buntem Programm für ausgezeichnete Stimmung anlässlich des „Tags der Arbeit“ gesorgt.

Bild: Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek flankiert von SPÖ-Vorsitzendem Kurt Gartlehner (links), Stadträtin Ingrid Weixlberger und Bürgermeister Gerald Hackl.
Foto © www.paul-hamm.at

 

Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek hält die Festrede bei den Feierlichkeiten der Steyrer SPÖ am 1. Mai. Das Motto der Sozialdemokraten lautet heuer: „Probleme solidarisch lösen – wer mehr hat, muss mehr beitragen!“

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Ein Artikel in den Salzburger Nachrichten

Klarstellungen  Gartlehners

1.Breitbandhonig:

als Schriftführer des Verein Nationaplark Bienenwirte Wabe hatte er vom Verein den Auftrag, bei größeren Firmen in Wien zu aquirieren. Gartlehner hat nicht als Unternehmer gehandelt, sondern als Mitglied und Funktionär des Imkervereines. Den Honig hätte  der Verein verkauft, mit einem Aufschlag von 1 Euro für die Vereinskasse. Das Geschäft kam nie zustande. Eine normale Intervention!

2. Mobiltelefon Notfallbatterie:
Ein Unternehmer kam mit diesem Produkt und  der Bitte, den Kontakt zur TA herzustellen. Mehr hat er  nicht getan; auch die Nachfrage tätigte Gartlehner auf Urgenz des Anbieters.

3. Speed & Volumes:  detto

4. Keine Mails betr. Windprojekte:
Gartlehner´s  Auftrag  lautete,  mögliche Windprojekte zu aquirieren. Gartlehner hat die Ergebnisse seiner Arbeit (Rumänien, Lettland)  persönlich bei  Valora abgeliefert. Über die Bemühungen in Ungarn und Albanien war Dr. Hochegger  persönlich informiert. Dieses restriktive Vorgehen war aus der Erfahrung notwendig, dass man sofort substituiert bzw. ausgespielt wird. Die zugehörigen Mails mit seinen Netzwerkpartnern, Reisekosten und Dokumente  dieser Tätigkeiten  sind auszugsweise in den dargestellten VALORA Projekten der Homepage einsehbar.

<<<<< Hier der News.at Artikel vom 5.4.2012

Das Nachrichtenmagazin NEWS veröffentlicht in seiner am Donnerstag erscheinenden Ausgabe Email-Verkehr zwischen dem früheren SPÖ-Telekomsprecher Kurt Gartlehner und dem Telekom-Management. Gartlehner hat seine Telekomsprecher-Funktion vor kurzem zurückgelegt, nachdem publik wurde, dass er von Unternehmen des Telekom-Lobbyisten 106.000 Euro erhalten hatte und die Staatsanwaltschaft die Aufhebung von Gartlehners parlamentarischer Immunität beantragt hat.

Gartlehner hatte dem Telekom-Vorstand im September 2007 unter dem Titel „Breitband einmal anders kommunizieren“ Honig eines von ihm betreuten Bienenwirtschaftsprojektes in den Kalkalpen angeboten. Dieser Honig sei ein „Breitband-Lebenselixir“ und passe daher bestens zur Breitband-Initiative. Zitat: „Dieses Produkt wäre bestens für Marketing/PR-Aktivitäten geeignet, z.B. für Ihre Geschäftskunden, da der Bezug zu Breitband und zu Innovation symbolisch/sympathisch herstellbar ist.“

Gartlehner weiter: „Ich würde mich sehr freuen, wenn wir mit diesem Breitband-Präsent Ihr Interesse für eine Verwendung bei Telekom PR/Marketing finden könnten.“

Auch in weiteren Fällen trug Gartlehner Geschäftsideen an die Telekom heran. Als die Telekom einmal nicht auf ein „Ideenpapier“ Gartlehners reagierte, schrieb er trotzig: „Sind diese Konzeptideen für die TA ein Thema, ansonsten muss ich anderweitig nach Vermarktern suchen.“

Quelle: news networld internetservice gmbh (news.at) >>>>>

Klarstellung Gartlehners

Hochegger hatte tatsächlich angegeben, dass ich ihn in Beamten – und Regulierungsfragen beraten hätte, dies geht aus den Einvernahmeprotokollen hervor. Gartlehner hat ihn zur Rede gestellt und von ihm eine Klarstellung gegenüber den Ermittlungsbehörden verlangt. Die liegt auch vor.
Fakt: Hochegger bot Gartlehner die Mitarbeit bei einem Auftrag zur Lösung des Beamtenproblems an. Gartlehner hat abgelehnt.

Die To do list von Hochegger:

Hochegger hat Gartlehner tatsächlich gebeten, mit Reschreiter zu reden. Das wäre jedoch sinnlos gewesen, er hat daher Reschreiter nicht angerufen. Für Gartlehner war das Thema „Senkung der Vorleistungstarife“ mit den oben angeführten Mail vom März 2009 erledigt. Im Mai 2009 verhandelte Gartlehner bereits die große Novelle zum TKG, Hochegger meldete sich dazu kein einziges Mal!

Dafür mussten massive Interventionen der Glasfasernetzbetreiber, ua. abwehren. Es wurde ein tolles Gesetz, die Betreiber der Glasfasernetze wurden ebenso in ihren Eigentumsrechten eingeschränkt wie die Grund – und Hausbesitzer, die Novelle wurde im Parlament mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossen!

 

Klarstellungen  Gartlehners

1.Vorwurf:
Gartlehner – Serentschy / TA Geschäftsideen
Gartlehner kontaktiert den Regulator mit der Frage, welche gesetzeskonforme Möglichkeit besteht, einen  Sozialtarif für Arbeitslose in Österreich einzuführen. Die Antwort der Regulierungsbehörde hat er als Vorschlag an die TA weitergegeben, alle anderen Mitbewerber hätten nachziehen müssen. Was soll daran kriminell sein?

2. Vorwurf:
Druck auf Serentschy erhöhen:
Die Antwort  Gartlehner´s  an Dr. Hochegger hat News leider ausgespart, sie lautet:
Das ist kein Gerücht, sondern Realität: durch die starken Preissenkungen (Kombipakete) muß die TA auf Grund der zwingenden Bestimmungen des allg. Wettbewerbsrechts eine Preis/ Kostenschere vermeiden und damit die Vorleistungspreise senken. Haben die Marketingexperten möglicherweise die Regulierungskriterien nicht beachtet?

Dieser Mailverkehr dokumentiert die korrekte Vorgehensweise Gartlehners.

 

<<<< Hier der News.at Artikel vom 19.1.2012

Das Nachrichtenmagazin NEWS berichtet in seiner am Donnerstag erscheinenden Ausgabe über die intensiven Geschäftsbeziehungen des Lobbyisten Peter Hochegger zum SPÖ-Infrastruktursprecher Kurt Gartlehner und zum FCG-Telekom-Betriebsrat Franz Kusin in der Causa Telekom.

Hocheggers Aufträge von der Telekom umfassten u.a. Lobbying für eine Beamtenagentur und Personalflexibilisierung, Preiskonsolidierung der Tarife, Lobbying für Ausschreibungen.

Den Ermittlern liegt nun der gesamte Email-Verkehr zwischen dem SP-Mann Garlehnter und Hochegger bzw. dessen Mitarbeitern vor. Daraus geht unter anderem hervor, dass Gartlehner eingesetzt wurde um zu erfahren ob der mit Gartlehner befreundete Telekom-Regulator Georg Serentschy diversen Projekten der Telekom ablehnend gegenübersteht. Gartlehner wurde aber auch gefragt wie er Positionen innerhalb seiner Partei einschätzt und er wurde gebeten Stimmung innerhalb der SPÖ zu machen. Gartlehner, der pro Monat 3.000 Euro erhielt, wurde auch vorab mit Informationen über Postenvergaben versorgt.

”Krasses Missverhältnis”
VP-Mann Franz Kusin, der als Personalvertreter auch Aufsichtsrat der Telekom war, erhielt wiederum bekam zwischen Juli 2007 und August 2008 von Hocheggers Firmen 138.000 Euro. Laut Ermittlern standen die Zahlungen „in einem krassen Missverhältnis“ zu Kusins Leistungen. Befremdlich scheint, dass Betriebsrat Kusin Hochegger u.a. zum Thema „neue Arbeits- und Beschäftigungsmodelle“ beriet. 

Hochegger spielt Kusins Rolle in seiner Einvernahme herunter: Kusins Arbeit hätte für ihn eine „untergeordnete Bedeutung“ gehabt, er hätte Kusin „lediglich das Gefühl geben wollen, dass er auch eine Leistung erbringt, die für ihn fassbar ist.“

Quelle: news networld internetservice gmbh (news.at) >>>>

 

Auch die Zusammenarbeit und der Dank des Wirtschaftskammer Präsidenten Leite sind eine Bestätigung für die gute Arbeit in der Region Steyr.

Dankesschreiben WKO Präsident Leitl

Herzlich Willkommen

30. März 2012

Ich freue mich, dass Sie meine neue Webseite besuchen. Ich habe mich dazu entschlossen, Ihnen als Bürger – noch mehr als bis jetzt – die Möglichkeit zu geben, Einblicke in meine politischen, aber auch unternehmerischen Aktivitäten zu geben.

Vor allem die Unterstellungen in der Telekom Austria Affäre der letzten Wochen, haben mich dazu bewogen, auch meine unternehmerischen Tätigkeiten offenzulegen. Nicht aus Schuldbewusstsein, nein, aus Gründen der Transparenz und Verantwortung Ihnen – dem Bürger – gegenüber.

5 Gründe meine Unterlagen offen zu legen:

  • ich weder handelsrechtlich, noch steuerrechtlich Fehler begangen habe,
  • ich nicht als „Schwarzes Schaf“ der SPÖ von anderen Parteien instrumentalisiert werden möchte,
  • ich einen Fehler in der Auswahl meiner Geschäftspartner gemacht habe,
  • ich für den Fehler die Verantwortung übernehme,
  • ich für mein politisches und unternehmerisches Handeln einstehe, vor allem, weil ich nicht sorglos und falsch gehandelt habe.

Es entsprach immer, und entspricht auch heute noch meinem Charakter, die Dinge anzupacken und zielorientiert zu Handeln. Dies gilt auch weiterhin, sowohl für mein Unternehmen, als auch für Sie als Bürger!

Deshalb gehe ich nun in die Offensive! Ich freue mich, wenn Sie mich begleiten! Ich bin wie immer offen für Ihre Anregungen, Wünsche und Probleme.

Ihr Kurt Gartlehner